Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Sämtliche Verkäufe unterliegen den nachfolgenden Bedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Verkaufsbedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Bedingungen des Käufers die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Angebote und Vertragsschluß

Unsere Angebote sind bis zum erfolgten Vertragsabschluß freibleibend und unverbindlich. Bestellungen des Käufers sind für diesen verbindlich und werden, soweit eine anderweitige schriftliche Bestätigung durch uns nicht erfolgt, durch die Lieferung angenommen. Kündigungen, Rücktrittserklärungen, Verlangen nach Kaufpreisminderung oder Schadenersatz sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.

Wir schliessen ausschließlich Verträge mit

·   unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben;

mit dem Akzeptieren der AGB bestätigt der Käufer volljährig zu sein.
Wir weisen darauf hin, dass Wein-Pakete grundsätzlich nur an volljährige Personen ausgehändigt werden;

·   juristischen Personen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem Drittstaat.


§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Lager Essen, Bundesrepublik Deutschland und enthalten die zum Zeitpunkt der Lieferung geltende Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Nach Abschluß des Kaufvertrages in Kraft tretende Abgaben oder Abgabenerhöhungen gehen zu Lasten des Käufers, sofern sie die verkaufte Ware treffen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) sofort ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.Es gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Ist der Kunde Kaufmann, ist die Forderung ab Fälligkeit mit 8% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen. Aufrechnungsansprüche stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist der Käufer zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Zahlungen sind nur an uns direkt zu leisten, jedoch behalten wir uns vor, Forderungen gegen Kunden an Dritte abzutreten.

Kauf auf Rechnung (nach der 3. Bestellung)
Wir versenden Ihre Weine auf Rechnung. Unsere Rechnung ist in diesem Falle innerhalb von 7 Tagen zu begleichen.


Vorkasse (abzüglich -1,5 % Rabatt)
Für Ihre Zahlung per Vorkasse, gewähren wir 1,5% Rabatt.
Sobald das Geld für Ihre Bestellung auf unserem Konto gutgeschrieben ist, wird die Ware an Sie versendet.

Pay Pal
Wir bieten Ihnen die Zahlung per Pay Pal an. Hier haben wir uns das Model des Pay Pal Links entschieden. Wir prüfen Ihre Bestellung und versenden nach erfolgreicher Prüfung einen PayPal-Link mit welchem Sie dann die Zahlungsabwicklung einleiten können. Sie werden also nicht direkt zu PayPal weitergeleitet sonder geben zunächst einmal Ihre Bestellung bei uns auf. Um unnötige Abbuchungen zu vermeiden, prüfen wir stets Ihre Bestellung und senden Ihnen nach erfolgreicher positiver Prüfung den finalen Zahlungslink zu.

Dies erfolgt mit einer seperaten E-Mail, die dann diesen Pay Pal Link enthällt. Werktags haben wir uns dafür eine Frist von 12 Stunden gesetzt. An Sonn und Feiertagen behalten wir uns vor die Bearbeitung auf einen Werktag zu verlegen.


Bitte beachten Sie bei der Zahlungsart „PayPal“ folgendes: Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Barzahlung (bei Abholung)
Bei Abholung in unserem Ladenlokal in Essen können Sie Ihren Einkauf in bar oder per EC-Karte bezahlen.

Zahlung per Nachnahme:
Nachnahme (zzgl. 6.90 EUR Gebühren)
Wir senden Ihnen Ihre Pakete per Nachnahme
- bitte halten Sie dann den Barbetrag für den Paketdienst bereit.
Es gelten die Versandkosten wie weiter unten angegeben.

Die Nachnahmegebühren für unsere Frei Haus Pakete:
Eine Frei Haus Lieferung enthält jegliche Verpackungs und Versandkosten,
jedoch keine mit der Zahlung in Verbindung stehenden Kosten
wie z.B. Nachnahmegebühren.

§ 4 Versandkosten

innerhalb Deutschlands (ohne Inseln):
Sendungen liefern wir standardmäßig mit UPS.

Bis zu einem Warenwert von 178,00 EUR bezahlen Sie eine Versandkostenpauschale von lediglich 5,90 EUR inkl. MwSt. darüberhinaus versandkostenfrei.
Diese Versandkosten gelten für Standardversand innerhalb Deutschland für Privatkunden an eine Lieferadresse – für Versendungen ins Ausland teilen wir Ihnen die Bedingungen gerne auf Anfrage mit. Bei Geschenk und Präsentwünschen bitten wir um Rücksprache da jeder Fall individuell behandelt wird.

 

LIEFERLÄNDER VERSANDKOSTEN ZUSÄTZLICHE MAX. LIEFERZEIT ZAHLUNGSWEISEN
Deutschland pauschale Versandkosten 5.90€ ab 178 € versandkostenfrei 1-4 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
abzüglich 1% Rabatt

Nachnahme (zzgl. 6,90€)
Auf Rechnung
(nach der dritten Bestellung)

Barzahlung bei Abholung

Pay Pal
(zzgl. 0,95% Gebühren)
Belgien je 18er Gebinde 13,90€ , ab 178,-€ Warenwert 8,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Dänemark je 18er Gebinde 15,90€, ab 178€ Warenwert 10,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Finnland je 18er Gebinde 15,90€, ab 178€ Warenwert 10,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Frankreich je 18er Gebinde 17,90 ab 178€ Warenwert 12,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Griechenland je 18er Gebinde 17,90 ab 178€ Warenwert 12,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Irland je 18er Gebinde 17,90 ab 178€ Warenwert 12,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Italien je 18er Gebinde 17,90 ab 178€ Warenwert 12,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Luxemburg je 18er Gebinde 13,90€ , ab 178€ Warenwert 8,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Niederlande je 18er Gebinde 13,90€ , ab 178€ Warenwert 8,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Polen je 18er Gebinde 15,90€, ab 178€ Warenwert 10,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Portugal je 18er Gebinde 17,90 ab 178€ Warenwert 12,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Schweden je 18er Gebinde 15,90€, ab 178€ Warenwert 10,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Spanien je 18er Gebinde 17,90 ab 178€ Warenwert 12,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Tschechische Republik je 18er Gebinde 15,90€, ab 178€ Warenwert 10,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Ungarn je 18er Gebinde 15,90€, ab 178€ Warenwert 10,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland je 18er Gebinde 15,90€, ab 178€ Warenwert 10,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung
Österreich je 18er Gebinde 15,90€, ab 178€ Warenwert 10,00€ 2-6 Werktage nach Zahlungseingang Vorkasse per Banküberweisung



§ 5 Lieferung und Liefertermine

Die von uns angegebenen Liefertermine sind unverbindlich. Stellt sich nach Abschluß des Kaufvertrages heraus, daß ein Vorlieferant nicht oder verspätet liefert, sind wir berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten. Ebenso berechtigen uns das Eintreten höherer Gewalt,Streiks, Untergang der Ware auf dem Transport vom Vorlieferanten oder auf dem Wege zum Kunden sowie unvorhergesehene Einfuhrbeschränkungen vom Kaufvertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
Sollte ein Wein bzw. ein Jahrgang ausgetrunken sein, liefern wir automatisch den Folgejahrgang.

§ 6 Gefahrenübergang , Versendung, Verpackungskosten

Wenn nichts anderes vereinbart ist, nehmen wir den Versand nach eigenem Ermessen ab Lager Essen oder bei Direktlieferung ab Lager unserer Lieferanten an die vom Käufer angegebene Lieferadresse vor. Bei unverzollter oder unversteuerter Lieferung haftet der Käufer für Zahlung der auf der Ware liegenden Abgaben und für die ordnungsgemäße Abfertigung gegenüber den Zollbehörden. Das Transportrisiko trägt der Käufer, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird die Transportversicherung gegen Berechnung einer Prämie von 1,6 % des Warenwerts von uns gedeckt. Die Versicherung der auf der Ware lastenden Abgaben bei unverzollter oder unversteuerter Lieferung obliegt dem Käufer. Transport- und sonstige Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen, ausgenommen sind Paletten.

Hinweise zur Verpackungsentsorgung
Altglas, Papier und Pappe entsorgen Sie bitte über die örtlichen Sammelsysteme. Unsere INTERSEROH-Lizenznummer: WS100406

§ 7 Mängelhaftung

Die gelieferte Kaufsache ist gemäß § 377 HGB unverzüglich zu untersuchen und etwaige Mängel sind unverzüglich, spätestens 8 Tage nach Erhalt schriftlich zu rügen. Soweit ein Mangel an der Kaufsache vorliegt, steht dem Käufer nach seiner Wahl Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Kaufsache zu. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Ersatz für Flaschenweine mit Korkgeschmack kann nicht beansprucht werden, Ausscheidungen von Kristallen oder Trubstoffen sind kein Mangel. Ansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind ausgeschlossen. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Falle ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst entstanden sind, und nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Rückgriffsansprüche des Käufers nach §478 BGB werden von uns nur erfüllt, wenn der Käufer von seinen Kunden aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften in Anspruch genommen wird und uns innerhalb einer Woche nach Inanspruchnahme schriftlich informiert, damit wir die Ansprüche prüfen können. Gewährleistungsansprüche können nicht an Dritte abgetreten werden.

§ 8 Gesamthaftung

Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 6 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluß, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche und auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer,Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten einer solchen Klage zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

Verkauft der Kunde die Vorbehaltsware weiter, tritt er hiermit die Forderung aus der Weiterveräußerung bereits jetzt an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers in soweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 10 Gerichtsstand, Erfüllungsort

Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.



§ 11 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Gem. § 36 Abs. 1, Nr. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weisen wir darauf hin, dass wir weder bereit noch verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

§ 12 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

§ 13     Schlussbestimmungen

(1)      Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

(2)      Es gilt deutsches Recht.

(3)      Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Düsseldorf für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

AGB Stand 21. Mai 2018

Ergänzende AGB zu
SUBSKRIPTIONSBEDINGUNGEN und deren SONDERFORMATE


Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro inkl. derzeit gültiger Mwst.
Zusätzlich zu unseren AGB gelten folgende Sonderbedingungen für die Subskription:
1.
Im Falle der Vereinbarung eines Subskriptionsgeschäftes, welches die Lieferung von Weinen zu einem viel späteren Zeitpunkt zum
Gegenstand hat, deren Preise auf dem Markt erheblichen Schwankungen unterliegen können und auf die CB-Weinhandel keinen
Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, besteht kein Widerrufsrecht im Sinne des § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB.
2.
Eine etwaige Mehrwertsteuererhöhung zwischen Bestellung und Auslieferung der Weine muss nachfakturiert werden.
3.
Bestellungen sind erst nach Rechnungseingang beim Vertragspartner und Zahlungseingang
auf dem Konto von CB-Weinhandel verbindlich.
4.
Wird der Rechnungsbetrag vom Vertragspartner nicht innerhalb einer Zahlungsfrist von 7 Werktagen beglichen,
kann CB-Weinhandel die Rechnung umgehend stornieren.
5.
Das Subskriptionsangebot ist unverbindlich und frei bleibend, Preisänderungen und Irrtum vorbehalten.
6.
Bei einer Bestellung außerhalb einer Originalverpackungseinheit (12*0,75/24*0.375/6*1,5)
besteht kein Anspruch auf die Originalverpackungseinheit.
7.
Bei einer Bestellung außerhalb einer Originalverpackungseinheit (12*0,75) - wird ein Aufpreis pro Flasche berechnet
(siehe Subskriptionsangebot) - behält sich CB-Weinhandel das Recht der Nichtlieferung vor,
wenn die Restmenge nicht anderweitig verkauft werden kann.
8.
Bei Abfüllung von Flaschen in Sonderformaten (Normalflasche = 0,75 Liter) werden Aufschläge pro Flasche verrechnet (siehe
Subskriptionsangebot).
9.
Die Versandkosten für Subskriptionsbestellungen bei 6er und 12er Verpackungseinheiten (Normalflasche = 0,75 Liter) betragen Euro 5,90 auf die gesamte Kampagne bis 36 Flaschen. Ab einer Bestellmenge von 3 Originalverpackungseinheiten erfolgt die Lieferung frei Haus innerhalb Deutschlands. Bei allen Bestellungen aus dem Ausland gelten die zum Lieferzeitpunkt geltenden Versandbedingungen.
10.
Subskriptionsbestellungen und –lieferungen sind nicht mit Bestellungen/Lieferungen
aus dem sonstigen Angebot von CB-Weinhandel kombinierbar.
11.
Adressänderungen müssen selbstständig bis spätestens Februar des Auslieferungsjahres an den CB-Weinhandel mitgeteilt werden.
Bei späteren Änderungen behält sich CB-Weinhandel vor, dem Kunden zusätzlich entstehende Kosten zu berechnen.
12.
Im Falle der Lieferung kleinerer Kisteneinheiten (z.B. 6 Flaschen OHK statt 12 Flaschen OHK) durch Vorlieferanten von CB-Weinhandel behält sich CB-Weinhandel vor, die dem Kunden bestätigte und fakturierte Flaschenanzahl auch in kleineren Originalgebinde-Einheiten (z.B. 2 Kisten á 6 Flaschen anstatt 1 Kiste á 12 Flaschen) ohne Rücksprache liefern zu können.
Sie haben auch in diesem Jahr wieder die Möglichkeit, Sonderformate abfüllen zu lassen. Dies gilt vorbehaltlich der späteren
Bestätigung durch das Chateau (auch nach erfolgter Rechnungsstellung durch uns).
Nachfolgend die Konditionen inkl. Mwst. Bei Bestellungen von Sonderformaten, die von den Originalkisteneinheiten lt. Tabelle unten abweichen, besteht generell kein Anspruch auf die Originalholzkiste. In der Regel klappt dies aber meist.
Eine Bestellung von Einzelflaschen in der Subskription ist für Weine ab 200 Euro möglich,
den Aufpreis ersehen Sie in nachfolgender Tabelle:


Normalflasche 12 x 0,75l ohne Aufpreis Lieferung in OHK/OC
6 x 0,75l +0,50 Euro Aufpreis/Fl. Lieferung in OHK/OC
1 x 0,75l +3.27 Euro Aufpreis/Fl. Lieferung in PTZ-Versandkarton
Halbe Flasche 24 x 0,375l 1/2 Fl. +0,83 Euro Aufpreis /0,375l Fl. Lieferung in OHK/OC
12 x 0,375l 1/2 Fl. +0,95 Euro Aufpreis/0.375l Fl. Lieferung in OHK/OC
Magnum 6 x 1,50l 2 Fl. +2,26 Euro Aufpreis/1,5l Fl. Lieferung in OHK/OC
3 x 1,50l Fl. +3,09 Euro Aufpreis/1,5l Fl. Lieferung in OHK/OC
1 x 1,50l Fl. +5,50 Euro Aufpreis/1,5l Fl. Lieferung in OHK/OC
1 x 3,00l Fl. +39,27 Euro Aufpreis/ 3,0l Fl. Lieferung in OHK/OC
1 x 6,00l Fl. +52,36 Euro Aufpreis/ 6,0l Fl. Lieferung in OHK/OC


Subskriptions AGB Stand: 21. Mai 2018